Straßenbaubeiträge

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/562 13.09.2018 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Straßenbaubeiträge Der Landtag wolle beschließen: 1. Die gesetzlichen Regelungen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen werden im Gesetz Nr. 1074 - Kommunalabgabengesetz ...

Ideologisch begründete Inklusionsversuche stoppen

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/561 13.09.2018 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Ideologisch begründete Inklusionsversuche stoppen Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert, die ideologisch begründeten Inklusionsversuche u ...

Gründung einer Schule für begabte und motivierte Kinder und Jugendliche

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/559 13.09.2018 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Gründung einer Schule für begabte und motivierte Kinder und Jugendliche Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert im Zuge der Gründung einer i ...

Fluchtroute/Migration über Spanien, Frankreich ins Saarland verhindern

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/507 16.08.2018 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Fluchtroute/Migration über Spanien, Frankreich ins Saarland verhindern Der Landtag wolle beschließen: - Die Landesregierung wird aufgefordert alles zu unternehmen, um ei ...

Schaffung der gesetzlichen Grundlagen einer Kommunalreform

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/506 16.08.2018 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Schaffung der gesetzlichen Grundlagen einer Kommunalreform Der Landtag wolle beschließen: ? Die Landesregierung wird aufgefordert, die gesetzlichen Grundlagen zu einer u ...

Einrichtung von sonderpädagogischen Klassen an Brennpunktschulen

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/508 16.08.2018 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Einrichtung von sonderpädagogischen Klassen an Brennpunktschulen Der Landtag wolle beschließen: - An Brennpunktschulen (z.B Bruchwiesenschule) sind durch das Kultusminis ...

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