ÖPP (Öffentlich-Private Partnerschaft) Baumwollspinnerei St. Ingbert

LANDTAG DES SAARLANDES

16. Wahlperiode Drucksache 16/544

03.09.2018

A N F R A G E

des Abgeordneten Josef Dörr (AfD)

betr.: ÖPP (Öffentlich-Private Partnerschaft) Baumwollspinnerei St. Ingbert

Ich frage die Regierung des Saarlandes:
1. Beteiligen sich das Land und der Bund an dem Öffentlich-Privaten Partnerschaftsprojekt
(ÖPP) "Alte Baumwollspinnerei Sankt Ingbert"?
1.1. Falls ja: Wann und in welchem Umfang sind seitens des Landes Zuwendungsbescheide
an die Mittelstadt St. Ingbert ergangen?
2. Wann wird mit der Fertigstellung des ÖPP Projektes "Alte Baumwollspinnerei
Sankt Ingbert" gerechnet?
3. Hat der Rechnungshof das Projekt "Alte Baumwollspinnerei Sankt Ingbert" geprüft?
3.1. Falls ja: Mit welchem Ergebnis?

Ausgegeben: 04.09.2018

Download im PDF-Format: https://www.landtag-saar.de/Drucksache/Af16_0544.pdf

Die Antwort der Landesregierung: https://www.landtag-saar.de/Drucksache/Aw16_0616.pdf

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