Zusammenarbeit mit Luxemburg in den Bereichen Wirtschafts- Energie und Kulturpolitik – Erarbeitung einer „Luxemburgstrategie“

LANDTAG DES SAARLANDES

16. Wahlperiode Drucksache 16/582

02.10.2018

A N F R A G E

des Abgeordneten Josef Dörr (AfD)

betr.: Zusammenarbeit mit Luxemburg in den Bereichen Wirtschafts- Energie und
Kulturpolitik – Erarbeitung einer „Luxemburgstrategie“

Das Wirtschaftswachstum in Luxemburg beträgt 5 %. Luxemburg expandiert unaufhörlich
und stößt räumlich und verkehrsmäßig an seine Grenzen. Der Grenzraum Thionville
auf französischer Seite profitiert bereits jetzt enorm durch die Expansion auf Seiten
Luxemburgs. Auf saarländischer Seite ist eine ähnlich positive Entwicklung abgesehen
vom direkten Grenzbereich Perl nicht zu verzeichnen, was mitunter auch auf eine unzureichende
Verkehrsanbindung im Schienenverkehr zurückzuführen ist. Der luxemburgische
Wirtschaftsminister beklagt, dass grenzüberschreitende Kooperationen
höchstens in Sonntagsreden Hochkonjunktur haben. (SZ 22./23. 9. 2018)

Ich frage die Regierung des Saarlandes:
1. Unter Bezugnahme auf die vom Wirtschaftsminister von Luxemburg geäußerte
Kritik in der Ausgabe der SZ vom 22/23.9.2018 frage ich nach dem derzeitigen
Stand der regionalen Zusammenarbeit in Fragen der Energiepolitik.
2. Nachdem eine Schienenschnellverbindung Saarbrücken-Luxemburg weder vom
Landtag des Saarlandes noch von der Regierung des Saarlandes angestrebt wird,
frage ich nach den aktuellen Bestrebungen einer Schienenschnellverbindung über
Thionville und zeigt sich die französische Seite kooperativ?
3. Wie hat sich die Zahl der Grenzgänger vom Saarland nach Luxemburg und von
Frankreich nach Luxemburg in den letzten 5 Jahren entwickelt?
4. Gibt es eine Zusammenarbeit der Universität des Saarlandes mit der Universität
Esch?
5. Welche Möglichkeiten einer intensiveren Zusammenarbeit mit Luxemburg sieht die
Landesregierung?
6. Hält die Landesregierung eine „Luxemburgstrategie“ ähnlich dem Vorbild der
„Frankreichstrategie“ für sinnvoll?

Ausgegeben: 02.10.2018

Download im PDF-Format: https://www.landtag-saar.de/Drucksache/Af16_0582.pdf

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