Polizeireiterstaffelsinnvoll oder nicht?

Die AfD Fraktion im Saarländischen Landtag forderte in den Haushaltsberatungen unter anderem die Wiedereinführung einer Reiterstaffel mit 16 Hannoveraner-Pferden. Die voraussichtlichen Kosten wurden sachgerecht ermittelt.  Ebenso wurde eine Gegenfinanzierung unter Einsparung unnötiger Haushaltstitel  dargelegt. Die Forderung erregte einigermaßen viel Aufsehen. Der Finanzminister echauffierte sich bereits in der Haushaltsdebatte über die Forderung nach Hannoveranern. Die AfD möge keine „Araber“. Die Forderung nach Hannoveranern liegt einzig und allein in der Tatsache begründet, dass diese Pferderasse für den Polizeidienst geeigneter ist als Araber. Die leichte Ironie des Finanzministers führte zur allgemeinen Erheiterung, was in parlamentarischen Debatten durchaus den Gepflogenheiten entspricht.

Die Kritik des Innenministeriums und der Gewerkschaft der Polizei (Der AfD ging wohl der Gaul durch) ist allerdings sachlich nicht gerechtfertigt und macht eines ganz deutlich. Nur aus finanziellen Gesichtspunkten wurde die Reiterstaffel im Saarland abgeschafft und wird nicht wieder eingeführt, obwohl Bayern zum Beispiel aus gutem Grunde alle bayrischen Großstädte mit Reiterstaffeln ausrüsten will. Armseliges Saarland! Reiche Bundesländer können sich eine wirkungsvolle Reiterstaffel leisten, arme Bundesländer wie das Saarland eben nicht. Genau das sollte der Landesregierung zu denken geben.

Auch wird die Kritik der DPolG zurückgewiesen, was die Verbesserung der Situation der Polizeibeschäftigten angeht. Die AfD Fraktion hatte mit ihren Anträgen in den Haushaltsberatungen konkrete Forderungen nach Besoldungsverbesserung und Änderung der Beförderungspraxis für Polizisten und Richter gestellt. Diese Anträge wurden von CDU, SPD und Linken abgelehnt! Bevor seitens Gewerkschaften und Polizeifunktionären insoweit Kritik geübt worden ist, wäre es angebracht gewesen, sich mit den Anträgen der AfD-Fraktion zu beschäftigen.

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