Kommunal- und Verwaltungsreform im Saarland überfällig

Kommunal- und Verwaltungsreform im Saarland überfällig Vier Monate vor der Kommunalwahl fällt der Regionalverband Saarbrücken wieder negativ dadurch auf, dass Parteigenossen (SPD) zu Lasten der Kommunen und der Allgemeinheit versorgt bzw. bessergestellt werden. Man weiß ja nicht, ob dies nach de ...

Gesetzesänderung zur Neugliederung der Landkreise im Saarland

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/694 10.01.2019 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Gesetzesänderung zur Neugliederung der Landkreise im Saarland Der Landtag wolle beschließen: Die auf der Grundlage der Gebiets- und Verwaltungsreform im Saarland 1974 dur ...

Änderung der Schulträgerschaft

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/693 10.01.2019 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Änderung der Schulträgerschaft Der Landtag wolle beschließen: Teil III 1. Abschnitt Schulträger §§ 37 ff (Gesetz Nr. 812 zur Ordnung des Schulwesens im Saarland (SchoG)) ...

Automobilindustrie schützen

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/692 10.01.2019 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Automobilindustrie schützen Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert, alles in ihrer Macht Stehende zu unternehmen, um weitere Arbeitsplatzverl ...

Bahntrassen im Saarland

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/699 09.01.2019 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: Bahntrassen im Saarland Der Ausgabe der Saarbrücker Zeitung vom 5./6. Januar 2019 (Zoff um Leuchtturmprojekt im Hochwald) ist zu entnehmen, dass zu Gunsten eines F ...

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