Radioaktives Material

LANDTAG DES SAARLANDES

16. Wahlperiode Drucksache 16/753

20.02.2019

A N F R A G E
des Abgeordneten Josef Dörr (AfD)

betr.: Radioaktives Material
In der Ausgabe der Saarbrücker Zeitung vom 14.02.2019 Abschnitt B1 war zu lesen, dass in einem Privathaus in Saarbrücken-Dudweiler in einem Wohngebiet radioaktives Material entdeckt wurde.

Ich frage die Regierung des Saarlandes:
1. Wie, wann und durch wen wurde das LUA, das dem Umweltministerium unterstellt ist, auf diesen Fund aufmerksam gemacht?
2. Welche Maßnahmen wurden von Kenntnis über diesen Fall im November bis zum zweiten Vor-Ort-Termin im Februar ergriffen, um die Bevölkerung vor Schaden zu bewahren (Wohngebiet) – und wie kommt Herr Minister Jost im Nachhinein zu der Aussage „es bestand und besteht jedoch keine Gefahr für die Umwelt“? Wann wurde das bis Februar 2019 konkret geprüft oder handelt es sich um eine persönliche Einsicht des Ministers?
3. Warum liegen zwischen dem ersten Vor-Ort-Termin am 13. November 2018 und dem zweiten Termin am 11. Februar fast drei Monate, ohne dass irgendeine Maßnahme bei einem so brisanten Fund ergriffen wurde?
4. Warum war bei der ersten Begutachtung des Gebäudes am 13. November durch die Berufsfeuerwehr, die auch bei biologischen und chemischen Gefahren zugezogen wird, kein Befund mitgeteilt worden und warum wurde nicht bereits im November 2018 über diesen Vorfall von Seiten des Umweltministeriums berichtet?
5. Warum wurde ein zweiter Vor-Ort-Termin erst am 11. Februar 2019 durchgeführt? War vor dem Zeitpunkt die Gefahrensituation dem LUA bereits vollständig bekannt und somit keine zeitnahe Reaktion erforderlich? Wenn dem so ist, wer hat diese Situation so eingeschätzt und auf welchen Fakten beruht diese Einsicht?
6. Um welche Fachfirma aus Worms handelt es sich und wie hoch sind die Kosten der Beauftragung?
7. Welche Maßnahmen werden von der Fachfirma durchgeführt – bitte einzeln auflisten und mit Preisen versehen - und warum konnte hierzu kein anderes, ortsnahes saarländisches Unternehmen zeitnah beauftragt / gefunden werden?

Ausgegeben: 21.02.2019

Download im PDF-Format: https://www.landtag-saar.de/file.ashx?FileId=12320&FileName=Af16_0753.pdf

Die Antwort der Landesregierung: https://www.landtag-saar.de/file.ashx?FileId=12370&FileName=Aw16_0786.pdf

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