Gesetz zur Änderung des Gesetzes Nr. 812 zur Ordnung des Schulwesens im Saarland (SchoG)

LANDTAG DES SAARLANDES
16. Wahlperiode Drucksache 16/946
21.08.2019

GESETZENTWURF
der AfD-Landtagsfraktion

betr.: Gesetz zur Änderung des Gesetzes Nr. 812 zur Ordnung des Schulwesens im Saarland (SchoG)

Der Landtag wolle beschließen:
Änderung Schulordnungsgesetz (SchoG)
Das Schulordnungsgesetz (SchoG) vom 5. Mai 1965 in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. August 1996 (Amtsbl. S. 846, ber. 1997 S. 147)
zuletzt geändert durch das Gesetz vom 20. Januar 2016 (Amtsbl. I S. 120)
§ 43 wird wie folgt geändert:
Im ersten Satz werden die Wörter „Höchst-, Richt- und Mindestwerte für die Klassen-, Gruppen- und Kursbildung“ gestrichen.

Dem § 43 S.1 wird folgender zweiter Satz angefügt:
S.2 „Die Schulen bilden entsprechend selbst Klassen, Gruppen oder Kurse.“

Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

B e g r u? n d u n g :
Durch diese Änderung kann ein wirkungsvollerer Lehrereinsatz gewährleistet werden.

Ausgegeben: 22.08.2019

Download im PDF-Format: https://www.landtag-saar.de/file.ashx?FileId=12597&FileName=Gs16_0946.pdf

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