Verbesserung der Bahninfrastruktur im Saarland

LANDTAG DES SAARLANDES
16. Wahlperiode Drucksache 16/1129
08.01.2020

A N F R A G E
des Abgeordneten Josef Dörr (AfD)
betr.: Verbesserung der Bahninfrastruktur im Saarland

Unbestritten liegt die Bahninfrastruktur im Saarland in der Agonie. Für die Zukunftsfä-higkeit des Landes und um die Vorgaben der Pariser Klimakonferenz von 2015 erfüllen zu können, ist eine moderne und zeitgemäße Bahninfrastruktur unerlässlich. Da der Nah- und Fern-Verkehr im Saarland zu großen Teilen auf fossilen Energien basiert, ist die schnelle Umstellung auf Elektrifizierung ein entscheidender Faktor. Das Saarland hat aufgrund seiner Montangeschichte ein dichtes Bahnnetz, das allerdings immer weiter zurückgebaut wird, anstatt weiter ausgebaut zu werden. Im Sinne einer drin-gend notwendigen „Luxemburgstrategie“ ist eine Direktverbindung nach Luxemburg unerlässlich. Als einzig realistische Strecke kommt derzeit die Niedtalstrecke über Bouzonville mit Anschluss in Thionville nach Luxemburg in Frage. Luxemburg hat zur Lösung seiner Verkehrsprobleme die Strategie „Mobilité durable“ durchgeführt.

Ich frage die Regierung des Saarlandes:
1. Ist der Landesregierung die Strategie „Mobilité durable“ bekannt und was gedenkt die Landesregierung an Konsequenzen für das Saarland zu ziehen?
2. Ist der Landesregierung das Projekt „Deutschlandtakt“ bekannt und wie gedenkt die Landesregierung die Fahrgastzahlen im Nahverkehr zu erhöhen?
3. Verfügt die Landesregierung über einen Elektrifizierungsplan und wie soll die Elektrifizierungslücke innerhalb welchen Zeitrahmens geschlossen werden?
4. Wie weit sind die Aktivitäten der Landesregierung zur Aktivierung und Elektrifizie-rung der Niedtalstrecke über Bouzonville und Thionville nach Luxemburg gediehen insbesondere die Verhandlungen mit den französischen Entscheidungsträgern?
5. Wie beurteilt die Landesregierung die Aktivierung folgender Strecken für den Per-sonenverkehr:
a. Primstalstrecke von Dillingen nach Schmelz
b. Strecke Merzig nach Losheim
c. Linke Saartalstrecke
d. Rosseltalbahn
e. Bisttalbahn?
6. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, Fördergelder für die Elektrifizie-rung, für den Ausbau von Nebenstrecken, den Ausbau grenzüberschreitender Strecken vom Bund und der EU zu akquirieren und welche Aktivitäten wurden diesbezüglich bereits eingeleitet?
7. Sieht die Landesregierung Einsparmöglichkeiten für die saarländische Stahlindust-rie bei einer verbesserten Bahninfrastruktur insbesondere für die Kalkzüge aus Lothringen zu Rogesa, die derzeit immer noch Umwege über Forbach fahren müssen, statt die direkte Strecke über Thionville-Bouzonville nehmen zu können?

Ausgegeben: 08.01.20

Download im PDF-Format: https://www.landtag-saar.de/file.ashx?FileId=12851&FileName=Af16_1129.pdf

Die Antwort der Landesregierung: https://www.landtag-saar.de/file.ashx?FileName=Aw16_1191.pdf

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