Frankreichstrategie mit Zukunft?

Nach Auffassung des Fraktionsvorsitzenden der AfD im saarländischen Landtag, Josef Dörr, ist eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Kultur zwischen dem Saarland und der Region Grand-Est von elementarer Bedeutung. Beides sind Grenzregionen und sind allein aufgrund dieser Tatsache schon benachteiligt. Deshalb ist vom Ansatz her eine Frankreichstrategie, die selbstverständlich eine Zweisprachigkeit anstreben soll, sinnvoll, wobei es sich hierbei nicht um eine Einbahnstraße handeln darf.

Es ist erfreulich, dass die Assemblee des Departements de France die Frankreichstrategie des Saarlandes würdigt. Allerdings lässt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit vor allem auf französischer Seite zu wünschen übrig.

18.000 französische Grenzgänger haben im Saarland gut bezahlte Jobs. Aber immer weniger junge Franzosen sprechend Deutsch. Der kulturelle Austausch war vor 30 Jahren intensiver als heute. Viele Städtepartnerschaften, die nach Abschluss des Elyseevertrages entstanden sind, sind eingeschlafen. Auch der deutsch-französische Jugendaustausch bräuchte eine Frischzellenkur. Das Saarland unterhielt in Paris eine repräsentative Vertretung, die von der Regierung Müller aus Kostengründen geschlossen wurde.

Die französische Auslegung des Entsendegesetzes dient ganz einfach nur dazu, saarländische Unternehmen und Handwerker vom französischen Markt fernzuhalten. In Creutzwald entsteht ein rein französischer Gewerbepark ohne deutsche Beteiligung. Die Chemieplattform Carling agiert in Sicherheitsfragen ohne Beteiligung der saarländischen Seite. Ein Notfallplan bezieht das Saarland nicht ein. Bei Cattenom zeigt sich die ganze Ohnmacht der saarländischen Seite.

All dies und vieles mehr dient nicht einem intensiveren Zusammenwachsen der beiden Regionen, was dringend notwendig wäre im Wettbewerbskampf der großen Wirtschaftsregionen in Europas.

Das Saarland hat auch den Nachbarn im Nord-Westen, Luxemburg, das einen ungeheuren Aufschwung nimmt. Deshalb fordert der Fraktionsvorsitzende der AfD, Josef Dörr, neben der Frankreichstrategie nun endlich mit einer Luxemburgstrategie ernst zu machen, wozu gehört, dass die Wirtschaftsministerin endlich mit der französischen Seite die Hindernisse aus dem Weg räumen muss, für die Realisierung der Strecke Saarbrücken-Diedenhofen-Luxemburg.

Die AfD begrüßt es auch, dass Europaminister Strobel neuen Schwung in die Frankreichstrategie bringen will.

Die Schaffung eines gemeinsamen Technologieparks darf nicht Zukunftsmusik bleiben, sondern muss kurzfristig umgesetzt werden, wobei die saarländische Seite darauf Wert legen muss, dass der Standort möglichst auf saarländischer Seite realisiert wird. Das Gebiet der Universität des Saarlandes, eine französische Gründung, bietet sich geradezu an. Die Landesregierung sollte nun auch endlich den Pingusson-Bau in diese Überlegungen einbeziehen.

Der Pingusson-Bau als frühere französische Botschaft gehört in eine Frankreichstrategie.

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