Saarländisches Covid-19-Rechtsverordnungsaufhebungsgesetz

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1690 06.05.2021 GESETZENTWURF der AfD-Landtagsfraktion betr.: Saarländisches Covid-19-Rechtsverordnungsaufhebungsgesetz A. Problem und Ziel Die Rechtsverordnungen der Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verhindern eine sofortige R ...

30 Millionen für Saar-Ortskerne – Wahlkampfgetöse! –

Der Universalminister Bouillon (CDU) – unter anderem auch für Bauen im Saarland zuständig – und der Städte- und Gemeindetagspräsident Schmidt (CDU) kündigen 30 Millionen Euro gegen die Verödung der Ortskerne an, und das “zufälligerweise“ in Vorwahlkampfzeiten. Dagegen ist grundsätzlich nichts einzu ...

Wofür eine Melodie für die Frankreichstrategie?

Die Landesregierung gibt einen Kompositionswettbewerb in Auftrag. Gesucht wird eine Melodie, die man mit der Frankreichstrategie verbindet. Das sind die letzten „Zuckungen“ der gescheiterten saarländischen Frankreichstrategie. Haben wir sonst keine Probleme im Land? Das gut gemeinte Projekt war von ...

Kleine Anfrage: Staatlicher Gründercampus in St. Ingbert

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1631 09.03.2021 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: staatlicher Gründercampus in St. Ingbert Die Landesregierung hat 2020 beschlossen, den staatlichen Gründercampus in St. Ingbert auf dem Gelände der „Alten Schmelz“ anzusiedel ...

Kleine Anfrage: Auslastung der Krankenhäuser im Saarland

LANDTAG DES SAARLANDES16. Wahlperiode Drucksache 16/167527.04.2021 A N F R A G Edes Abgeordneten Rudolf Müller (AfD)betr.: Auslastung der Krankenhäuser im SaarlandAnlässlich der aktuellen Corona-Pandemie stellt sich immer wieder die Frage, wie sich die Auslastung der Krankenhäuser darstellt.Ich frag ...

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