Bahnanbindung des Landes retten

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/995 12.09.2019 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Bahnanbindung des Landes retten Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert, ? Die Voraussetzungen zu schaffen für die Aufnahme saarländischer Projekte für den ...

Rechtsaufsicht im Gesundheitswesen sicherstellen

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/992 12.09.2019 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Rechtsaufsicht im Gesundheitswesen sicherstellen Der Landtag wolle beschließen: Gravierende Mängel der Rechtsaufsicht über Krankenhäuser und Ärzte im Saarland abzustellen. B e g r ü n ...

Erlass neuer Transparenzregeln für die Pressearbeit der Polizei

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/988 12.09.2019 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Erlass neuer Transparenzregeln für die Pressearbeit der Polizei Der Landtag wolle beschließen: Das Innenministerium aufzufordern, neue Regeln zu erlassen um bei Presseauskünften der Pol ...

Änderung des Gesetzes Nr. 751 über Schulen in freier Trägerschaft

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/987 12.09.2019 GESETZENTWURF der AfD-Landtagsfraktion betr.: Änderung des Gesetzes Nr. 751 über Schulen in freier Trägerschaft (Privatschulgesetz - PrivSchG) vom 30. Januar 1962 in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Mai 1985 (Amtsbl. S. 610) ...

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