Die GdP im Saarland will AfD-Mitglieder ausschließen und folgt angeblich einem Beschluss des Bundesvorstandes der Gewerkschaft. Dieser Beschluss wurde offensichtlich von parteipolitisch unterwanderten „Gewerkschaftsbonzen“ getroffen und spiegelt in keinster Weise die Gewerkschaftsbasis wieder. Deut ...
Die neuen Bilderstürmer
Es ist wieder soweit! Die Heinrich-Böll-Stiftung, die politische Stiftung der Grünen, attackiert in hasserfüllter Weise das Historische Museum Saar und seinen Direktor Simon Mazerath (Saarbrücker Zeitung 11.3.2021). Stein des Anstoßes bzw. Ziel der Attacke: Der Saarbrücker Rathauszyklus von Anton vo ...
AfD für schnelle Realisierung der Rosseltalstrecke
Die AfD Fraktion setzt sich seit ihrer Präsenz im saarländischen Landtag für die Realisierung dieser Bahnstrecke ein. Die Aufnahme in den Verkehrsentwicklungsplan wird mit Befriedigung zu Kenntnis genommen. Der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr fordert eine schnelle Umsetzung des Projekts. Die geplan ...
Abschaffung unserer Grundrechte gestoppt!
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) des Saarlandes hat die Verordnung gestoppt, die aus der Konferenz von Ministerpräsidenten und Kanzlerin am 03. März hervorgegangen ist. Alle diese Akteure haben offenbar unser Grundgesetz überhaupt nicht verstanden. Per Verordnung Grundrechte außer Kraft setzen – we ...
Ausreisepflichtige Ausländer im Saarland 2018 – 2020
LANDTAG DES SAARLANDES16. Wahlperiode Drucksache 16/156512.01.2021 A N F R A G Edes Abgeordneten Josef Dörr (AfD)betr.: Ausreisepflichtige Ausländer im Saarland 2018 – 2020 Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie viele ausreisepflichtige Ausländer halten sich derzeit im Saarland auf?a) Wie vie ...
Eröffnung der Europäischen Schule zu Beginn des neuen Schuljahres in allen Klassenstufen
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1612 01.03.2021 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Eröffnung der Europäischen Schule zu Beginn des neuen Schuljahres in allen Klassenstufen Der Landtag wolle beschließen: Die Europäische Schule eröffnet zu Beginn des neuen Schuljahres i ...
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ordnung des Schulwesens im Saarland
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1588 05.02.2021 GESETZENTWURF der AfD-Landtagsfraktion betr.: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ordnung des Schulwesens im Saarland (Schulordnungsgesetz: SchoG) Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ordnung des Schulwesens im Saarland (Schulor ...
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