Grubenwasseranstieg verhindern

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/214 16.01.2018 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Grubenwasseranstieg verhindern Der Landtag wolle beschließen: Angesichts der überwältigenden Ablehnung aus der Bevölkerung und aus den Reihen der saarländischen Kommune ...

Inklusion / Schülerzahlen

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/213 15.01.2018 A N F R A G E des Abgeordneten Rudolf Müller (AfD) betr.: Inklusion / Schülerzahlen In sogenannten Brandbriefen mehrerer Gemeinschaftsschulen wurden auch die Probleme im Zusammenhang mit der Inklusion thematisiert. ...

Keine ideologisch motivierte Inklusion

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/208 11.01.2018 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Keine ideologisch motivierte Inklusion Der Landtag wolle beschließen: Die ideologisch motivierte Inklusion, wie sie bislang betrieben wird, soll auf eine neue „Inklusio ...

Bürgerbeteiligung stärken

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/210 11.01.2018 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Bürgerbeteiligung stärken Der Landtag wolle beschließen: Die Beteiligung der Bürger am Prozess der politischen Willensbildung ist zu achten und zu stärken. Das soll in ...

Hilfen für finanzschwache Kommunen

Die Finanzlage der Saar-Kommunen ist mittlerweile so bedrohlich, dass sie im Land nicht mehr gelöst werden kann. Selbst bei Durchführung von Haushaltssanierungsmaßnahmen sind die Kommunen nicht mehr in der Lage, die Altschulden abzubauen. Vielmehr ist mit einem weiteren Anstieg der kommunalen Schuld ...

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