Kleine Anfrage: Überprüfung von positiv beschiedenen Asylverfahren

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/25 08.06.2017 A N F R A G E des Abgeordneten Lutz Hecker (AfD) betr.: Überprüfung von positiv beschiedenen Asylverfahren Die „Ad-hoc-Prüfung aus besonderem Anlass“ des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat ergeben, ...

Zur tödlichen Messerattacke in Saarbrücken-Burbach

Die AfD-Fraktion im Landtag des Saarlandes ist entsetzt über die Bluttat in einem DRK-Therapiezentrum für Flüchtlinge in Saarbrücken-Burbach.   Dazu der Parlamentarische Geschäftsführer, Lutz Hecker: "Wir sind dankbar, dass der vermeintliche Täter kurz nach der Tat von der Polizei gefass ...

Kleine Anfrage: Probleme bei der Umsetzung der Inklusion

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/18 31.05.2017 A N F R A G E des Abgeordneten Rudolf Müller (AfD) betr.: Probleme bei der Umsetzung der Inklusion Ich frage die Regierung des Saarlandes: 1. Welche Ressourcenzuweisung an Regel-Schulen fand im Schuljahr 2016/2017 ...

Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen bedeutet Stillstand für das Saarland

Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen bedeutet Stillstand für das Saarland Die AfD-Fraktion im Saarländischen Landtag sieht in der vom Bundesrat beschlossenen Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen einen Stillstand für das Saarland. Im Wettbewerb mit anderen Bundesländern und europäischen Regionen wir ...

Saarstahl-Probleme sind die Konsequenz verfehlter Politik

Saarstahl-Probleme sind die Konsequenz verfehlter Politik Trotz der vollmundigen Ankündigungen im Koalitionsvertrag, haben weder Anke Rehlinger noch Annegret Kramp-Karrenbauer bisher in irgendeiner erkennbaren Form dazu beigetragen, die Kraftwerkswirtschaft in unserem Lande zu stärken und damit e ...

Zum Leitartikel von Werner Kohlhoff, SZ vom 29.5.2017

Zum Leitartikel von Werner Kohlhoff, SZ vom 29.5.2017 „Die Christen in Deutschland sind wach geworden“ Die deutschen Kirchen, insbesondere die evangelische, sind willfährige Befürworter der links-grünen Politik. Deshalb ist die Teilnahme der Politik-Prominenz  am Evangelischen Kirchentag, quas ...

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