Erneut schlechte Nachrichten aus dem Saarland. Über Jahre wurden Kinder in der Jugendpsychiatrie der Uni-Klinik Homburg missbraucht. Dies allein ist schon ungeheuerlich. Es ist an der Zeit, nun endlich in Deutschland mit Kindesmissbrauch „aufzuräumen“. Das Vertuschen und Verstecken, um einer gerech ...
Kündigung des Ex-Geschäftsführers Manfred Baldauf in der landeseigenen Gesellschaft.
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/894 18.06.2019 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: Kündigung des Ex-Geschäftsführers Manfred Baldauf in der landeseigenen Gesellschaft. Der Landesrechnungshof kritisierte die Einstellung des FDP Politikers Manfred Baldauf in d ...
Übernahme von einem Teil der Flüchtlingskosten durch den Bund
LANDTAG DES SAARLANDES16. Wahlperiode Drucksache 16/89318.06.2019 A N F R A G Edes Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: Übernahme von einem Teil der Flüchtlingskosten durch den Bund Bei den Flüchtlingskosten wurde zwischen dem Bund und den Ländern eine Vereinbarung getroffen, wonach sich der Bund pa ...
AfD unterstützt die Forderung der Saar-IHK nach Lockerung der Schuldenbremse für Investitionen
Das Saarland wird innerhalb der Bundesrepublik immer weiter abgehängt, weil zu wenig in die Infrastruktur investiert wird. Diese Erkenntnis wird von der Industrie und Handelskammer des Saarlandes geteilt, nicht jedoch von der Landesregierung, die unbeirrt an der Schuldenbremse festhält. Es wird höch ...
Schaffung und Pflege einer Saarfränkischen Hochsprache
Drucksache 16/881 Download im PDF-Format: https://www.landtag-saar.de/file.ashx?FileId=12507&FileName=Ag16_0881.pdf ...
Gesetz zur Änderung des Schulordnungsgesetzes (SchoG)
Drucksache 16/880 Download im PDF-Format: https://www.landtag-saar.de/file.ashx?FileId=12501&FileName=Gs16_0880.pdf ...
Schaffung gesetzlicher Grundlagen zur Erlangung der Kreisfreiheit von Städten und Gemeinden
Drucksache 16/882 Download im PDF-Format: https://www.landtag-saar.de/file.ashx?FileId=12508&FileName=Ag16_0882.pdf ...
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