Stellungnahme zum SZ-Artikel „Warum der Adler nun wieder hängt“

Die AfD-Fraktion im saarländischen Landtag nimmt zu dem heute in der Saarbrücker Zeitung veröffentlichten Artikel zu dem wieder aufgehängten Adler der Fallschirmjäger wie folgt Stellung. Bedingt durch einen vorauseilenden Gehorsam und Aktionismus gegenüber einer unfähigen und zwischenzeitlich für ...

52 saarländische Städte und Gemeinden auf der Intensivstation

Die finanzielle Situation der Saar-Kommunen ist desaströs und die Ursachen hierfür sind vielfältig. Fehlende Lohnsteuereinnahmen durch die Berufspendler von Frankreich und nach Luxemburg, Gewerbesteuerausfall durch die Tatsache, dass viele ortsansässige Firmen Ihre Steuern am Sitz der Zentrale zahl ...

Stellungnahme zu dem Streit der „Ehe für Alle“

Die AfD-Fraktion im saarländischen Landtag hält das an diesem schwarzen Freitag aus wahlstrategischen Gründen vollzogene Verfahren zum Beschluss der „Ehe für Alle“ für grundgesetzwidrig. Eine von YOUGOV erstellte und heute in der Saarbrücker Zeitung veröffentlichte Studie mit lediglich 1099 Befragt ...

Kleine Anfrage: Heimatreisen von Migranten

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/48 29.06.2017 A N F R A G E des Abgeordneten Lutz Hecker (AfD) betr.: Heimatreisen von Migranten Die „Ad-hoc-Prüfung aus besonderem Anlass“ des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat ergeben, dass von 2.000 positiv ...

Aktuelle Anfragen der AfD-Fraktion

Die AfD-Fraktion im saarländischen Landtag hat heute Anfragen zu den Heimatreisen von Migranten und dem Sicherheitsrisiko an saarländischen Hochhäusern an die Regierung des Saarlandes adressiert. In Anbetracht der Berichte über Heimatreisen sogenannter Asylbewerber und Flüchtlinge, die angeblich ...

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