LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1381 28.07.2020 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: Bundeswehr IT Bayern Im „Konjunkturpaket“ der Bundesregierung wurde beschlossen, dass die Bundeswehr für 500 Millionen Euro ein Zentrum für Digitalisierung- und Technologiefo ...

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1300 06.05.2020 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: Corona-Betrug Bei den Milliardenhilfen für Solo-Selbständige und kleine Unternehmen in der CoronaKrise kommt es offenbar zu massenhaften Betrügereien. In ganz Deutschland erm ...

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1259 09.03.2020 A N F R A G E des Abgeordneten Rudolf Müller (AfD) betr.: Angriff auf eine Shisha-Bar in Saarlouis Am Samstag, den 07.03.2020, kam es gegen 23.20 Uhr zu einem Angriff auf eine Shisha-Bar in Saarlouis. Laut Medienberichten haben c ...

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1258 09.03.2020 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: Betriebsgründungen im Saarland Laut dem Ministerpräsident des Saarlandes sollen langfristig bis 2030 rund 25.000 Betriebsgründungen im Saarland erfolgen. Dies entspricht eine ...

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1221 26.02.2020 A N F R A G E des Abgeordneten Rudolf Müller (AfD) betr.: Politische Betätigung eines Polizeivollzugsbeamten in Dienstkleidung in der Öffentlichkeit Laut mehreren Zeitungsartikeln der regionalen und überregionalen Presse ab dem 2 ...

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1218 13.02.2020 A N F R A G E des Abgeordneten Rudolf Müller (AfD) betr.: 5G-Netzausbau im Saarland Die Bundesregierung will, dass Deutschland zum Leitmarkt für 5G-Anwendungen wird. Nach der 5G – Strategie soll unter anderem der „Netz-Rollout“ f ...