LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1259 09.03.2020 A N F R A G E des Abgeordneten Rudolf Müller (AfD) betr.: Angriff auf eine Shisha-Bar in Saarlouis Am Samstag, den 07.03.2020, kam es gegen 23.20 Uhr zu einem Angriff auf eine Shisha-Bar in Saarlouis. Laut Medienberichten haben c ...
Betriebsgründungen im Saarland
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1258 09.03.2020 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: Betriebsgründungen im Saarland Laut dem Ministerpräsident des Saarlandes sollen langfristig bis 2030 rund 25.000 Betriebsgründungen im Saarland erfolgen. Dies entspricht eine ...
Politische Betätigung eines Polizeivollzugsbeamten in Dienstkleidung in der Öffentlichkeit
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1221 26.02.2020 A N F R A G E des Abgeordneten Rudolf Müller (AfD) betr.: Politische Betätigung eines Polizeivollzugsbeamten in Dienstkleidung in der Öffentlichkeit Laut mehreren Zeitungsartikeln der regionalen und überregionalen Presse ab dem 2 ...
5G-Netzausbau im Saarland
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1218 13.02.2020 A N F R A G E des Abgeordneten Rudolf Müller (AfD) betr.: 5G-Netzausbau im Saarland Die Bundesregierung will, dass Deutschland zum Leitmarkt für 5G-Anwendungen wird. Nach der 5G – Strategie soll unter anderem der „Netz-Rollout“ f ...
Cytotec-Einsatz bei Geburten
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1217 13.02.2020 A N F R A G E des Abgeordneten Rudolf Müller (AfD) betr.: Cytotec-Einsatz bei Geburten Das Medikament Cytotec kommt in Geburtskliniken in Deutschland zum Einsatz, um eine Geburt einzuleiten. Laut dem saarländischen Hebammenverban ...
Waffenbesitz im Saarland
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1216 13.02.2020 A N F R A G E des Abgeordneten Rudolf Müller (AfD) betr.: Waffenbesitz im Saarland Mit Drucksache 16/1189 (16/1097) wurden durch die Landesregierung die Fragen nach der Zahl der Waffenbesitzkarten im Saarland, wie nach „rechtextr ...
Zustand des Finanzamts Am Stadtgraben
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1208 10.02.2020 A N F R A G E des Abgeordneten Rudolf Müller (AfD) betr.: Zustand des Finanzamts Am Stadtgraben Die Behörden im Saarland sind essentiell wichtig für eine funktionierende Gesellschaft. Eine der wichtigsten Behörden ist zweifelsohn ...
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