Globalantrag Haushalt 2021/2022

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1528 02.12.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Haushalt 2021 – 2022 Das Saarland muss zu den erfolgreichen und wirtschaftsstarken Regionen Europas und der Bundesländer innerhalb der Bundesrepublik Deutschland gehören. Es sind politi ...

Internationale Schule

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1487 05.11.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Internationale Schule Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert, die (sogenannte) internationale Schule sofort zu gründen. Die Ausgestaltung soll sich am Beda ...

Schulpflicht aussetzen

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1488 05.11.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Schulpflicht aussetzen Der Landtag wolle beschließen: Solange die Corona bedingten Verordnungen der Landesregierungen in Kraft sind, soll die Schulpflicht ausgesetzt werden, d.h. Verstö ...

Mehrwertsteuersatz bei 16% belassen

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1486 05.11.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Mehrwertsteuersatz bei 16% belassen Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert, sich über den Bundesrat dafür einzusetzen, dass der Mehrwertsteuersatz wie aktu ...

Wehrpflicht wieder aktivieren

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1485 05.11.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Wehrpflicht wieder aktivieren Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert sich über den Bundesrat dafür einzusetzen, dass die ausgesetzte Wehrpflicht wieder akt ...

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