Persönliche Verschuldung der Saarländer am höchsten

Nicht nur das Land verschuldet sich. Auch seine Bürger und Firmen rasen auf eine Verschuldungskrise zu. Corona trägt hierzu bei, ist aber nicht die alleinige Ursache. Schon vor Corona befand sich das Saarland als einziges Bundesland in der Rezession. Die Spirale nach unten dreht sich nun immer schne ...

Französische Zentralbürokratie macht die Grenze faktisch dicht

Die Corona-Krise hat Frankreich voll im Griff. Frankreich hat aus der ersten Corona-Welle nichts gelernt. Die Zahlen steigen und steigen. Die Regierung versäumte es, die Zahl der Intensivbetten auf 12.000 zu erhöhen. Das Saarland muss erneut einspringen und helfen. Frankreich krankt an seinem Zentra ...

Internationale Schule

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1487 05.11.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Internationale Schule Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert, die (sogenannte) internationale Schule sofort zu gründen. Die Ausgestaltung soll sich am Beda ...

Schulpflicht aussetzen

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1488 05.11.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Schulpflicht aussetzen Der Landtag wolle beschließen: Solange die Corona bedingten Verordnungen der Landesregierungen in Kraft sind, soll die Schulpflicht ausgesetzt werden, d.h. Verstö ...

Mehrwertsteuersatz bei 16% belassen

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1486 05.11.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Mehrwertsteuersatz bei 16% belassen Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert, sich über den Bundesrat dafür einzusetzen, dass der Mehrwertsteuersatz wie aktu ...

Wehrpflicht wieder aktivieren

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1485 05.11.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Wehrpflicht wieder aktivieren Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert sich über den Bundesrat dafür einzusetzen, dass die ausgesetzte Wehrpflicht wieder akt ...

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