Ursache der Krankenhausschließungen benennen

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1230 05.03.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Ursache der Krankenhausschließungen benennen Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert die Ursachen der Krankenhausschließungen zu benenn und der destruktiven ...

Rücknahme der Bonpflicht – Zettelwirtschaft stoppen

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1232 05.03.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Rücknahme der Bonpflicht – Zettelwirtschaft stoppen Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert eine Bunderatsinitiative zu starten mit dem Ziel die aktuelle Bo ...

Saarlandstrategie – Entschuldung überfällig

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1228 05.03.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Saarlandstrategie - Entschuldung überfällig Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert eine Bundesratsinitiative zu starten um ähnlich dem „Saarlandpakt“ auf B ...

Anwendung von Recht und Gesetz in der Causa GdP-Landeschef Maaß

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1229 05.03.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Anwendung von Recht und Gesetz in der Causa GdP-Landeschef Maaß Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert, in der allgemein bekannten und in der Öffentlichkei ...

Gesetz zur Änderung des § 43 des Schulordnungsgesetzes

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1226 05.03.2020 GESETZENTWURF der AfD-Landtagsfraktion betr.: Gesetz zur Änderung des § 43 des Schulordnungsgesetzes Der Landtag wolle beschließen: Artikel 1 Der § 43 Klassenbildung wird wie folgt geändert: § 43 Klassenbildung Die Klassenbildung ...

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