Ein tragbares Bäderkonzept ist im Saarland seit Jahren überfällig

Noch vor der total verunglückten Gebietsreform 1974 bestellten etliche Kommunen im Saarland überdimensionierte Schwimmbäder in der Erwartung auf Übernahme der Folgekosten durch größere Gebietseinheiten. Die Bäder sind in die Jahre gekommen und müssen saniert werden. Der gigantische Sanierungsstau vo ...

Straßenbaubeiträge

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/562 13.09.2018 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Straßenbaubeiträge Der Landtag wolle beschließen: 1. Die gesetzlichen Regelungen zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen werden im Gesetz Nr. 1074 - Kommunalabgabengesetz ...

Ideologisch begründete Inklusionsversuche stoppen

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/561 13.09.2018 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Ideologisch begründete Inklusionsversuche stoppen Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert, die ideologisch begründeten Inklusionsversuche u ...

Gründung einer Schule für begabte und motivierte Kinder und Jugendliche

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/559 13.09.2018 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Gründung einer Schule für begabte und motivierte Kinder und Jugendliche Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert im Zuge der Gründung einer i ...

Woge Saar Wohnungsgesellschaft Saarland sieht keine Wohnungsnot im Saarland

Die vom Land beherrschte Woge Saar räumt ein, dass es Bedarf an zusätzlichem Wohnraum gibt, allerdings sei der Druck nicht so groß wie in Ballungsräumen und in anderen Gebieten der Republik. Diese Aussage steht in krassem Widerspruch zu der Behauptung, im Saarland fehlen 17.000 Wohnungen. Durch d ...

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