Die Bahninfrastruktur hat in Deutschland in der Ära Merkel ihren Tiefpunkt erreicht. In der Schweiz wird das Fünffache in die Bahn investiert. Dort wird weitsichtig in die Zukunft geplant. Vor Jahren wurde mit dem Gotthardbasistunnel begonnen, der fristgerecht fertiggestellt wurde. Die europäische T ...
Führerscheinentzug für Regelbruch bei Hochzeitskorsos!
Zum wiederholten Mal sperrten arabische Hochzeitsgesellschaften Autobahnen und die deutsche Polizei wurde hart angegangen. Das hat nichts mit „Brauchtum“ zu tun. Diese „Clans“ wollen zeigen, wer Herr im Hause ist. Der Abgeordnete Rudolf Müller AfD kritisierte diese Aktionen bereits vor Monaten im L ...
Stellungnahme der Landesregierung zur Nutzung des „Logo zum Saarland Marketing“ auf Plakaten des Saarländischen Flüchtlingsrates
LANDTAG DES SAARLANDES16. Wahlperiode Drucksache 16/103102.10.2019 A N F R A G Edes Abgeordneten Rudolf Müller (AfD) betr.: Stellungnahme der Landesregierung zur Nutzung des „Logo zum Saarland Marketing“ auf Plakaten des Saarländischen Flüchtlingsrates Seit einigen Wochen hängen in Saarbrücken auf W ...
Abstimmungsdefizit bei Altschuldenregelung für Kommunen?
Der Landtag beschloss mit den Stimmen der „Allparteienregierung“ im Saarland außer der AfD den sogenannten „Saarlandpakt“. Danach verpflichtete sich das Saarland die Hälfte der Kassenkredite der Kommunen zu übernehmen und auf eine Dauer von 40 Jahren zurückzuzahlen. Hierfür sind natürlich auch Mitt ...
ZF wird in Saarbrücken massiv Stellen abbauen
Stakkato ähnlich kommen nun täglich die Meldungen über Arbeitsplatzverluste im Automobil- und Zulieferbereich nicht nur im Saarland sondern in ganz Deutschland. Beispielhaft seien genannt Hörmann, Kolbenbauer Mahle, Kabelbaumhersteller Leoni, Schaeffler, Continental, Michelin und viele mehr. ...
Pressemitteilung zur FFF-Demonstration vor dem Landtag des Saarlandes am 26.09.2019, wobei das Versammlungsverbot in der sog. Bannmeile aufgehoben werden soll
Der Vertreter der AfD im Präsidium des Landtages, Rudolf Müller, hat sich gegen die äußerst kurzfristig – am Morgen des heutigen Tages – beantragte Aufhebung des Versammlungsverbotes ausgesprochen. Wie andere Organisationen, die ihre Anliegen vorbringen und öffentlich Einfluss nehmen, sollte sich a ...
Die internationale Schule ist für den Wissenschaftsstandort Saarbrücken unverzichtbar
Prof. Backes vom Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit hatte sich bereits vor über einem Jahr unmissverständlich ausgedrückt: Die Wissenschaftler, die ins Saarland kommen sollen, erwarten eine internationale Schule. Die AfD Fraktion kritisiert, dass die Landesregierung nicht mit der erforder ...