LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1562 11.01.2021 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: Straßenerneuerung der L 250 zwischen Dudweiler und St. Ingbert Die Landstraße L 250 zwischen Dudweiler und St. Ingbert wurde aufwändig erneuert wohl im Hinblick auf den gepla ...
Anfrage: Beißattacken von Hunden auf Menschen und Tiere im Saarland 2017 – 2020
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1566 12.01.2021 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: Beißattacken von Hunden auf Menschen und Tiere im Saarland 2017 – 2020 Am 07. Januar 2021 kam es im Saarlouiser Stadtteil Roden zu einer Beißattacke durch einen nicht angelei ...
Lockdown spätestens zum 1.Februar 2021 beenden – klare und berechenbare Perspektive schaffen für Wirtschaft und Gesellschaft
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1553 07.01.2021 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Lockdown spätestens zum 1.Februar 2021 beenden – klare und berechenbare Perspektive schaffen für Wirtschaft und Gesellschaft Der Landtag wolle beschließen: Der Lockdown wird spätestens ...
AfD-Fraktion gegen weitere Grundrechtseinschränkungen
Die AfD-Fraktion im saarländischen Landtag spricht sich klar aus gegen die Einschränkung der Bewegungsfreiheit. Bürger sollen sich – so wird von Politikern gefordert – nur noch bis zu 15 Kilometer von der eigenen Wohnung entfernen dürfen. Bei geschlossenen Geschäften und Gasthäusern bleibt man doch ...
Grobes Versagen bei Impfstoffbeschaffung und Verteilung
Die Bundesregierung, der Bundesgesundheitsminister und die Bundeskanzlerin versagten bisher bei der Beschaffung dringend notwendiger Impfdosen. Deutschland befindet sich in der von Experten vorhergesehenen „zweiten Coronawelle“ mit höheren Todeszahlen. Wegen der aktuell hohen Infektionszahlen wäre e ...
Das Saarland braucht für 2021 eine „Überlebensstrategie“
Corona lenkt von gewaltigen Versäumnissen der Landesregierung und den Regierungsparteien, die das Land seit Jahrzehnten im Griff haben, ab. Das Bruttoinlandsprodukt geht 2020 um 10 Prozent zurück, im Bund nur um die Hälfte. Bereits vor Corona gehörte das Saarland zu den wachstumsschwächsten Bundeslä ...
Zukunftscampus Technologie und Mobilität
Die Forderung des Netzwerks Autoregion auf Gründung eines Zukunftscampus Technologie und Mobilität muss unterstützt werden. Der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr fordert die Landesregierung, insbesondere die Wirtschaftsministerin Rehlinger auf, sich unverzüglich mit den Ideen und Forderungen des Netz ...