Huawei will sich mit 10 Mitarbeitern in unmittelbarer Nähe zur Universität des Saarlandes in Saarbrücken ansiedeln. Geplant ist eine umfangreiche Zusammenarbeit in der Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und Cyber-Sicherheit. (SZ 15.16.Mai 2021). Überraschend ist, dass der Ministerpräsident sei ...
Bundesratsinitiative
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1694 06.05.2021 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Bundesratsinitiative Der Landtag wolle beschließen: Bundesratsinitiative zur Wahl der Richter am Bundesverfassungsgericht durch ein Gremium, das aus Juristen besteht, die keine Amtsträg ...
Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie unter Beachtung der Grundrechte
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1693 06.05.2021 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie unter Beachtung der Grundrechte Der Landtag wolle beschließen: Außengastronomie, Hotels, Campingplätze, Ferienwohnungen, Sport und Kulturein ...
Augenklinik am Universitätsklinikum des Saarlandes (UKS)
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1692 06.05.2021 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Augenklinik am Universitätsklinikum des Saarlandes (UKS) Der Landtag wolle beschließen: - Arbeit der Augenklinik am UKS unterstützen durch Aufruf zu Organspende bzw. Hornhautspenden. - ...
Aufbau und Ausbau einer Bildungsindustrie mit Weltgeltung im Saarland
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1649 08.04.2021 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Aufbau und Ausbau einer Bildungsindustrie mit Weltgeltung im Saarland Der Landtag wolle beschließen: Es erfolgt der Aufbau und Ausbau einer Bildungsindustrie im Saarland. B e g r ü n d ...
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft (Privatschulgesetz – PrivSchG)
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1691 06.05.2021 GESETZENTWURF der AfD-Landtagsfraktion betr.: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft (Privatschulgesetz – PrivSchG) Artikel 1 Änderung des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft Das Gesetz über ...
30 Millionen für Saar-Ortskerne – Wahlkampfgetöse! –
Der Universalminister Bouillon (CDU) – unter anderem auch für Bauen im Saarland zuständig – und der Städte- und Gemeindetagspräsident Schmidt (CDU) kündigen 30 Millionen Euro gegen die Verödung der Ortskerne an, und das “zufälligerweise“ in Vorwahlkampfzeiten. Dagegen ist grundsätzlich nichts einzu ...
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