LANDTAG DES SAARLANDES16. Wahlperiode Drucksache 16/156512.01.2021 A N F R A G Edes Abgeordneten Josef Dörr (AfD)betr.: Ausreisepflichtige Ausländer im Saarland 2018 – 2020 Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie viele ausreisepflichtige Ausländer halten sich derzeit im Saarland auf?a) Wie vie ...
Eröffnung der Europäischen Schule zu Beginn des neuen Schuljahres in allen Klassenstufen
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1612 01.03.2021 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Eröffnung der Europäischen Schule zu Beginn des neuen Schuljahres in allen Klassenstufen Der Landtag wolle beschließen: Die Europäische Schule eröffnet zu Beginn des neuen Schuljahres i ...
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ordnung des Schulwesens im Saarland
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1588 05.02.2021 GESETZENTWURF der AfD-Landtagsfraktion betr.: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ordnung des Schulwesens im Saarland (Schulordnungsgesetz: SchoG) Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ordnung des Schulwesens im Saarland (Schulor ...
Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1589 05.02.2021 GESETZENTWURF der AfD-Landtagsfraktion betr.: Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes Der Landtag wolle beschließen: Artikel 1 Der Artikel 62 der Verfassung des Saarlandes wird um den Absatz 3 erweitert: (3) Landes- und ...
Verödung der Innenstädte stoppen, Einzelhandel und Gastronomie entlasten, Online-Handel an den Kosten der Infrastruktur beteiligen.
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1623 04.03.2021 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Verödung der Innenstädte stoppen, Einzelhandel und Gastronomie entlasten, Online-Handel an den Kosten der Infrastruktur beteiligen. Der Landtag wolle beschließen: Die Verödung der Innen ...
Mehr verhältnismäßige Rücksicht auf Jugend, Wirtschaft und Gesellschaft. Grundrechte und Freiheit wiederherstellen, Pflegebedürftige schützen.
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1622 04.03.2021 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Mehr verhältnismäßige Rücksicht auf Jugend, Wirtschaft und Gesellschaft. Grundrechte und Freiheit wiederherstellen, Pflegebedürftige schützen. Der Landtag wolle beschließen: Es wird meh ...
Gesetz zur Änderung des Schulpflichtgesetzes
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1554 07.01.2021 GESETZENTWURF der AfD-Landtagsfraktion betr.: Gesetz zur Änderung des Schulpflichtgesetzes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Schulpflicht im Saarland (Schulpflichtgesetz: SchpflG) vom 11. März 1966 in der Fassung der Beka ...
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