LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1218 13.02.2020 A N F R A G E des Abgeordneten Rudolf Müller (AfD) betr.: 5G-Netzausbau im Saarland Die Bundesregierung will, dass Deutschland zum Leitmarkt für 5G-Anwendungen wird. Nach der 5G – Strategie soll unter anderem der „Netz-Rollout“ f ...
Cytotec-Einsatz bei Geburten
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1217 13.02.2020 A N F R A G E des Abgeordneten Rudolf Müller (AfD) betr.: Cytotec-Einsatz bei Geburten Das Medikament Cytotec kommt in Geburtskliniken in Deutschland zum Einsatz, um eine Geburt einzuleiten. Laut dem saarländischen Hebammenverban ...
Waffenbesitz im Saarland
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1216 13.02.2020 A N F R A G E des Abgeordneten Rudolf Müller (AfD) betr.: Waffenbesitz im Saarland Mit Drucksache 16/1189 (16/1097) wurden durch die Landesregierung die Fragen nach der Zahl der Waffenbesitzkarten im Saarland, wie nach „rechtextr ...
Privatbahn Vlexx unzumutbar für das Saarland
Saar-Wirtschaftsministerin Rehlinger (SPD) lässt sich von Vlexx vorführen. Zugausfälle an einer Tour. Abgesperrte Toiletten. Zu wenig Personal. Wie lange ist das der saarländischen Bevölkerung noch zuzumuten? Begründet werden die Missstände mit hohem Krankenstand und angespannter Personallage. Das ...
Zustand des Finanzamts Am Stadtgraben
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1208 10.02.2020 A N F R A G E des Abgeordneten Rudolf Müller (AfD) betr.: Zustand des Finanzamts Am Stadtgraben Die Behörden im Saarland sind essentiell wichtig für eine funktionierende Gesellschaft. Eine der wichtigsten Behörden ist zweifelsohn ...
Rekultivierung und Aufforstung von Halden der RAG
LANDTAG DES SAARLANDES16. Wahlperiode Drucksache 16/120910.02.2020 A N F R A G Edes Abgeordneten Josef Dörr (AfD)betr.: Rekultivierung und Aufforstung von Halden der RAG Die Halde Lydia in Quierschied Camphausen wurde vor Jahren rekultiviert und aufgeforstet. Sie war für die Öffentlichkeit zugänglic ...
Kein Geld für Saar-Kommunen
Kein Geld für Saar-Kommunen Jetzt ist es gewiss. Die CDU-Bundestagsfraktion lehnt eine Altschuldenregelung für saarländische Kommunen ab. Eines der Argumente ist, dass NRW und Rheinland- Pfalz ihren Kommunen noch nicht geholfen haben. Was hat das mit dem Saarland zu tun? Dieses Argument ist an den ...
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