Rücknahme der Bonpflicht – Zettelwirtschaft stoppen

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1232 05.03.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Rücknahme der Bonpflicht – Zettelwirtschaft stoppen Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert eine Bunderatsinitiative zu starten mit dem Ziel die aktuelle Bo ...

Saarlandstrategie – Entschuldung überfällig

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1228 05.03.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Saarlandstrategie - Entschuldung überfällig Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert eine Bundesratsinitiative zu starten um ähnlich dem „Saarlandpakt“ auf B ...

Anwendung von Recht und Gesetz in der Causa GdP-Landeschef Maaß

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1229 05.03.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Anwendung von Recht und Gesetz in der Causa GdP-Landeschef Maaß Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert, in der allgemein bekannten und in der Öffentlichkei ...

Gesetz zur Änderung des § 43 des Schulordnungsgesetzes

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1226 05.03.2020 GESETZENTWURF der AfD-Landtagsfraktion betr.: Gesetz zur Änderung des § 43 des Schulordnungsgesetzes Der Landtag wolle beschließen: Artikel 1 Der § 43 Klassenbildung wird wie folgt geändert: § 43 Klassenbildung Die Klassenbildung ...

Krankenhauslandschaft im Saarland marode

Es ist fünf nach zwölf und das ausgerechnet in Zeiten, in denen unser Land von einer Pandemie heimgesucht wird. Die Überforderung des medizinischen Systems ist offenkundig, sagt der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr. Seit Jahren wird im Saarland zu wenig in die Krankenhauslandschaft investiert. Das r ...

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