Marienhaus GmbH – Geschäftsmodell Krankenhausschließung?

Nach SR-Berichten liegt der saarländischen Landesregierung ein weiterer Antrag der Marienhaus GmbH für Gelder aus dem Krankenhausstrukturfonds vor, dieses Mal soll es sich um das Marienhaus-Klinikum in Saarlouis/Dillingen handeln. Wenn man die Krankenhausschließung in Wadern betrachtet und dass h ...

Saar-Uni soll ins Schutzgebiet wachsen

„Als AFD-Stadtverordneter in der LHS und als stellvertretender Fraktionsgeschäftsführer der AFD Landtagsfraktion gebe ich hiermit unsere Position wie folgt bekannt: Die Ansiedlung des neuen Helmholtz-Zentrums ist für das Saarland und Saarbrücken ein Glücksfall. Die Standortwünsche des Helmholtz-Z ...

Keine Abgabe von Länderkompetenzen

Der saarländische Bildungsminister fordert mehr Geld vom Bund wegen steigender Schülerzahlen und maroder Schulen. Die Forderung Commercons nach mehr Zuweisungen von Mitteln des Bundes ist zwar grundsätzlich richtig, darf aber nicht damit einhergehen, dass das grundgesetzlich festgelegte Kooperati ...

Zur Finanznotlage der saarländischen Kommunen

Wie viele Klagen, offizielle Studien und Analysen muss es noch geben, bevor in Berlin endlich gehandelt wird? Seit Jahren beklagen sich die saarländischen Kommunen über ihre desaströse Finanzlage, hervorgerufen in erster Linie durch überbordende Sozialkosten. Nach wie vor erlässt der Bund Gesetze ...

Bürgerdialog der CDU Sulzbach zu dem umstrittenen Moscheebau

Die CDU Sulzbach und Bürgermeister Michael Adam hatten am Dienstag, aufgrund der im Bau befindlichen Salafistenmoschee in den Gebäuden der alten Post in Sulzbach zu einem Bürgerdialog eingeladen. Neben den ca. 60 Bürgern der Stadt waren von der AfD-Fraktion im saarländischen Landtag Frau Sabrina ...

Rettung der Saarschmiede erfordert Abkehr von der Energiewende

Die AfD-Fraktion im Landtag fordert die Landesregierung auf, „sich ein Beispiel an der Landesregierung des Industrielandes NRW zu nehmen und sich zur Rettung der Arbeitsplätze in der Stahlindustrie für ein Ende von Subventionierung und Vorrangeinspeisung für Erneuerbare Energien einzusetzen“, sagte ...

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