Keine Kasernen-Umbenennung im Saarland!

Die AFD-Fraktion im saarländischen Landtag hält den von der Bundesverteidigungsministerin von der Leyen durchgesetzten Traditionserlass für die Bundeswehr für überflüssig und nicht sachdienlich. Die bisherigen Richtlinien aus dem Jahr 1982 haben sich bewährt und stehen im Einklang mit den Prinzipien ...

Schluss mit der Gängelung saarländischer Landwirtschaftsbetriebe

Abgesehen von sinkenden Preisen für ihre Produkte und das nun schon seit Jahren und des Risikos von Missernten haben saarländische Bauern Jahr für Jahr mit einer teils unnötigen Bürokratie zu kämpfen, die nach getaner Arbeit und an Wochenenden, wenn sich weite Teile Gesellschaft erholen oder der Fre ...

Waffenverbotszonen

Die Diskussion um die Einrichtung einer Waffenverbotszone beschäftigt sich nicht mit den Ursachen. Es müssen „Ross und Reiter“ genannt werden. Diese Messerstechereien sind überwiegend die Folgen der katastrophalen Flüchtlingspolitik. Immer wieder sind es Syrer und Afghanen, die in diese Straftaten v ...

Saarland bald Schlusslicht in Deutschland bei Wirtschaftsleistung

Nach den aktuellen Zahlen des Statistischen Amtes für 2017 legte die Wirtschaftsleistung des Saarlandes um 1,2 Prozent zu. Die Zunahme basiert in erster Linie auf besseren Wachstumszahlen in der Industrie, die im Saarland bekanntermaßen stark vom Automobilsektor dominiert wird. Dieselproblematik und ...

Blankoschecks und mangelndes Unrechtsbewusstsein – Es ist absurd

Die Staatsanwaltschaft spricht vom Verdacht der „Bildung schwarzer Kassen“ und davon, dass 81 ausgestellte Blankoschecks in Höhe von rund 84 000 Euro „nach Gutdünken“ und „insbesondere vor der Landtagswahl 2017, aufgrund persönlicher Motive und gerade nicht anhand objektiver Kriterien“ an Verantwort ...

Lehrerverband fordert deutliche Entlastung

Die AfD-Fraktion im Saarländischen Landtag findet, dass die neuen Brandbriefe auch von Grundschulen (SR wie SZ vom 23.03.2018) zeigen, dass es dringend erforderlich ist, dass sich die Landesregierung endlich eingehend mit dem Thema Schule und Inklusion beschäftigt. Nicht nur durch Reden, sondern end ...

Missstände an saarländischen Grundschulen

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/328 23.03.2018 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: Missstände an saarländischen Grundschulen Ich frage die Regierung des Saarlandes: 1. Welche Grundschulen außer Merchweiler haben Brandbriefe geschrieben? 2. We ...

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