Kleine Anfrage: Staatlicher Gründercampus in St. Ingbert

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1631 09.03.2021 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: staatlicher Gründercampus in St. Ingbert Die Landesregierung hat 2020 beschlossen, den staatlichen Gründercampus in St. Ingbert auf dem Gelände der „Alten Schmelz“ anzusiedel ...

Kleine Anfrage: Auslastung der Krankenhäuser im Saarland

LANDTAG DES SAARLANDES16. Wahlperiode Drucksache 16/167527.04.2021 A N F R A G Edes Abgeordneten Rudolf Müller (AfD)betr.: Auslastung der Krankenhäuser im SaarlandAnlässlich der aktuellen Corona-Pandemie stellt sich immer wieder die Frage, wie sich die Auslastung der Krankenhäuser darstellt.Ich frag ...

Kleine Anfrage: Impfungen gegen Covid – 19

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1639 23.03.2021 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: Impfungen gegen Covid - 19 Ich frage die Regierung des Saarlandes: 1. In welchen der folgenden Einrichtungen im Saarland wurden oder werden die Bewohner, Mitarbeiter und ggf. ...

Die Bankrotterklärung der Ministerin Rehlinger (SPD)

Das Saarland steht vor seiner schwersten Bewährungskrise. Die Bevölkerung schrumpft – Verwaltungsstrukturen werden dem nicht angepasst, weil Klientel und Parteibuchwirtschaft dies verhindern. Die Verschuldung des Landes und seiner Kommunen ist die höchste in der Bundesrepublik und wird auf nächste ...

Aufbau und Ausbau einer Bildungsindustrie mit Weltgeltung im Saarland

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1649 08.04.2021 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Aufbau und Ausbau einer Bildungsindustrie mit Weltgeltung im Saarland Der Landtag wolle beschließen: Es erfolgt der Aufbau und Ausbau einer Bildungsindustrie im Saarland. B e g r ü n d ...

Impfstoff gegen Covid-19

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1651 08.04.2021 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Impfstoff gegen Covid-19 Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert, erforderlichen Impfstoff gegen Covid-19 schnellstmöglich zu besorgen bzw. schnellstmöglich ...

Saarländisches Covid-19-Rechtsverordnungsaufhebungsgesetz

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1652 08.04.2021 GESETZENTWURF der AfD-Landtagsfraktion betr.: Saarländisches Covid-19-Rechtsverordnungsaufhebungsgesetz A. Problem und Ziel Die Rechtsverordnungen der Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie verhindern eine sofortige R ...

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