Die Einschläge werden immer enger! Halberg Guss – Eberspächer – Bosch und nun Ford-Saarlouis. Die Autobranche wird kräftig durcheinandergeschüttelt. Das ist eindeutig die Folge einer autofeindlichen Haltung und autofeindlichen Politik. Die links-grüne Verteufelung des Autos trägt nun Früchte. ...
AfD gedanklicher Vorreiter bei „Mobile Retter“
Am 03.02.2018 erschien in der Saarbrücker Zeitung der bescheidene Artikel „AfD: Mobile Retter bei Notfall über App alarmieren“. Bereits damals forderte der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr den flächendeckenden Ausbau eines entsprechenden Systems zur beschleunigten Mobilisierung und Heranführung vo ...
AfD-Fraktion gegen Einführung einer „Kurtaxe“ im Saarland
Die Landesregierung beabsichtigt das Kommunalabgabengesetz zu ändern, das den Kommunen erlauben soll, eine Abgabe von übernachtenden Touristen zu verlangen. Der Tourismus im Saarland ist „ein zarten Pflänzchen“, das noch lange gegossen werden muss. Die Hotelinfrastruktur liegt noch im Argen. Bei ...
Grundgesetzänderung zu Lasten des Saarlandes
Die große Koalition beschloss in dieser Woche zum wiederholten Mal mit Hilfe der Steigbügelhalter FDP und der Grünen die Änderung des Grundgesetzes und das weitestgehend unbemerkt von der saarländischen Öffentlichkeit. Wie schon beim Migrationspakt im Bund soll eine Entrechtung des Landes unbemerkt ...
Verfassungswidrig niedrige Besoldung von Beamten und Richtern muss sofort geändert werden
Sowohl Beamte als auch Richter werden im Saarland verfassungswidrig niedrig alimentiert. Das wurde durch ein Verwaltungsgerichtsurteil und nun durch das Bundesverfassungsgericht festgestellt. Im Saarland werden Beamte und Richter im Bundesvergleich am schlechtesten bezahlt. Damit sich zukünftig über ...
AfD-Fraktion fordert angemessene Bezahlung für Landesbedienstete, Polizisten und Richter
Die AfD-Fraktion überstützt die Forderung der Gewerkschaft der Polizei nach einer angemessenen Bezahlung. Saarländische Polizisten werden schlechter bezahlt als in anderen Bundesländern. Diese Ungleichbehandlung ist nicht länger hinzunehmen. Damit in Zukunft überhaupt noch junge qualifizierte Mensch ...
CDU und SPD reden sich mit dem geplanten „Saarland-Pakt“ die Welt schön
Die saarländische Koalition zaubert vor der Kommunalwahl nun schnell eine „Lösung“ für die kommunale Verschuldung aus dem Hut. Land und Kommunen sollen nun selbst ohne Zutun des Bundes die Finanzmisere lösen. An den Bund wird lediglich appelliert, es mit den Sozialkosten nicht weiter so treiben zu w ...
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