Geplanter Moscheebau in der alten Sulzbacher Post

Kein Informationsaustausch mit der Stadt Sulzbach seitens der Muslimischen Gemeinde Saarland bzgl. des geplanten Umbaus der Alten Post zum Gebetshaus. Das ist ein Skandal! Eine Muslimische Gemeinde, die auch in der Vergangenheit nicht durch Integrationsbemühungen aufgefallen ist. Selbst der Sulzbac ...

Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen bedeutet Stillstand für das Saarland

Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen bedeutet Stillstand für das Saarland Die AfD-Fraktion im Saarländischen Landtag sieht in der vom Bundesrat beschlossenen Neuordnung der Bund-Länder-Finanzen einen Stillstand für das Saarland. Im Wettbewerb mit anderen Bundesländern und europäischen Regionen wir ...

Saarstahl-Probleme sind die Konsequenz verfehlter Politik

Saarstahl-Probleme sind die Konsequenz verfehlter Politik Trotz der vollmundigen Ankündigungen im Koalitionsvertrag, haben weder Anke Rehlinger noch Annegret Kramp-Karrenbauer bisher in irgendeiner erkennbaren Form dazu beigetragen, die Kraftwerkswirtschaft in unserem Lande zu stärken und damit e ...

Sachorientierte Opposition ohne Berührungsängste

Sachorientierte Opposition ohne Berührungsängste Die AfD-Fraktion im saarländischen Landtag begrüßt die von Oskar Lafontaine geäußerte grundsätzliche Bereitschaft der Linken, auch AfD-Anträge zu unterstützen, wenn diese mit den Positionen der Linken übereinstimmen, beispielsweise zum Thema Windkr ...

Stellungnahme zur neuen Steuerschätzung

Stellungnahme zur neuen Steuerschätzung Der stellv. Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag des Saarlandes, Rudolf Müller, zur aktuellen Steuerschätzung: „Gegenüber der schon hohen Steuerschätzung von November 2016, sollen die Steuereinnahmen jetzt sogar um weitere 7,9 Milliarden in Euro in diese ...

Thema Wehrpflicht – Bouillon greift AfD-Forderung auf

Thema Wehrpflicht – Bouillon greift AfD-Forderung auf So wie die AfD fordert jetzt auch Innenminister Klaus Bouillon die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Dazu der stellv. Fraktionsvorsitzende der AfD im Landtag des Saarlandes, Rudolf Müller: „Die Aussetzung der Wehrpflicht hat sich als Fehler er ...

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