LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1258 09.03.2020 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: Betriebsgründungen im Saarland Laut dem Ministerpräsident des Saarlandes sollen langfristig bis 2030 rund 25.000 Betriebsgründungen im Saarland erfolgen. Dies entspricht eine ...
Gesetz zur Änderung des § 4 des Schulordnungsgesetzes
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1227 05.03.2020 GESETZENTWURF der AfD-Landtagsfraktion betr.: Gesetz zur Änderung des § 4 des Schulordnungsgesetzes Der Landtag wolle beschließen: Artikel 1 Der § 4 Inklusive Schule wird ersatzlos gestrichen. Artikel 2 Inkrafttreten Dieses Geset ...
Scharfe Zurückweisung der Aufforderung der Bundeskanzlerin, eine legale und legitime demokratische Wahl durch ein Landesparlament „rückgängig“ zu machen
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1235 05.03.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Scharfe Zurückweisung der Aufforderung der Bundeskanzlerin, eine legale und legitime demokratische Wahl durch ein Landesparlament „rückgängig“ zu machen Der Landtag wolle beschließen: D ...
Saarländische Landwirtschaft unterstützen
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1236 05.03.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Saarländische Landwirtschaft unterstützen Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert, die saarländischen Landwirtschaft, soweit es in ihren Möglichkeiten liegt ...
Reform des ÖPNV – Einstieg in eine neue Tarifstruktur
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1231 05.03.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Reform des ÖPNV – Einstieg in eine neue Tarifstruktur Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert die Grundlagen für die Einführung einer neuen Tarifstruktur im ...
Beschäftigte in Vorschuleinrichtungen sollen die Befähigung zum Grundschullehrer haben
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1233 05.03.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Beschäftigte in Vorschuleinrichtungen sollen die Befähigung zum Grundschullehrer haben Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert, ein Konzept zu erarbeiten di ...
Ursache der Krankenhausschließungen benennen
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1230 05.03.2020 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Ursache der Krankenhausschließungen benennen Der Landtag wolle beschließen: Die Landesregierung wird aufgefordert die Ursachen der Krankenhausschließungen zu benenn und der destruktiven ...
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