LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1082 13.11.2019 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Französischkurse für Abgeordnete bereitstellen als Vorbild und zur Förderung der Frankreichstrategie Der Landtag wolle beschließen: Es werden französisch Kurse für Abgeordnete des Saar ...
Gesetz zur Änderung des Schulordnungsgesetzes
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1081 13.11.2019 GESETZENTWURF der AfD-Landtagsfraktion betr.: Gesetz zur Änderung des Schulordnungsgesetzes Der Landtag wolle beschließen: Artikel 1 Der § 4 Inklusive Schule wird ersatzlos gestrichen. Artikel 2 Inkrafttreten Dieses Gesetz trit ...
Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/1080 13.11.2019 GESETZENTWURF der AfD-Landtagsfraktion betr.: Gesetz zur Änderung der Verfassung des Saarlandes Der Landtag wolle beschließen: Artikel 1 Der Artikel 62 der Verfassung des Saarlandes wird um den Absatz 3 erweitert: (3) Landes- un ...
AfD begrüßt neue Zugverbindung nach Moskau
Mit Befriedigung hat der Fraktionsvorsitzende Josef Dörr zur Kenntnis genommen, dass die Russische Staatsbahn einen Halt auf der Strecke Paris – Moskau in Saarbrücken einlegt mit entsprechenden Zustiegsmöglichkeiten. Die Russische Staatsbahn sorgt mit dieser Entscheidung dafür, dass Saarbrücken nic ...
Heute vor 30 Jahren fiel der Eiserne Vorhang
Mit dem Fall der Mauer wurde das Ende des Ulbricht-Honecker Regimes eingeläutet. Dieser Unrechtsstaat stand für Menschenrechtsverletzungen im real existierenden Sozialismus, kommunistische Gleichschaltung, Totalitarismus und Unterdrückung. Mord und Folter waren 40 Jahre an der Tagesordnung.17 Millio ...
Luxemburg und Rheinland-Pfalz rücken enger zusammen
Die Regierungen von Luxemburg und Rheinland-Pfalz haben für die Zukunft noch bessere Bus und Bahnverbindungen beschlossen. Sie werden sich auch gemeinsam in Berlin dafür einsetzen, dass Trier und Luxemburg früher an das Fernverkehrsnetz der Deutschen Bahn angeschlossen wird. Die Region Trier partiz ...
Frankreichstrategie neu überdenken
Die von der Regierung 2014 ausgerufene Frankreichstrategie ist gescheitert. Schwerpunkt dieser Strategie war die Zweisprachigkeit. Natürlich wäre es sinnvoll und wünschenswert, wenn die Saarländer zumindest in der Lage wären, die französische Umgangssprache zu beherrschen. In der Tat wäre dies auch ...
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