AfD gegen Widerspruchslösung; Rudolf Müller AfD Fraktion

Nachdem die Bereitschaft zur Organspende vermutlich wegen einiger Skandale deutlich abgenommen hat, will Gesundheitsminister Spahn die Anzahl der Organspender durch einen gesetzlichen Trick erhöhen. Jeder, der nicht zu Lebzeiten ausdrücklich widerspricht, soll automatisch Organspender sein, es sei ...

Keine Gebiets- und Verwaltungsreform mit dieser Regierung

Die AfD-Fraktion im saarländischen Landtag steht für eine umfassende Kommunalreform sowie eine Reduzierung der Landkreise auf einen „Regionalverband Saarland“ sowie die Kreisfreiheit der Landeshauptstadt Saarbrücken. In der Bundesrepublik Deutschland sind alle Landeshauptstädte kreisfrei. In der ...

Lügenmedien, Volksverhetzter und Opportunisten

Wenn Claudia Roth auf einer linksextremen Demonstration hinter Plakaten herläuft mit der Aufschrift “Deutschland verrecke“ und „Deutschland du mieses Stück Scheiße“, dann ist das den öffentlich rechtlichen Medien und denen, die sie besetzt halten, keinen Bericht und erst recht keinen empörten Kommen ...

ÖPP (Öffentlich-Private Partnerschaft) Baumwollspinnerei St. Ingbert

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/544 03.09.2018 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: ÖPP (Öffentlich-Private Partnerschaft) Baumwollspinnerei St. Ingbert Ich frage die Regierung des Saarlandes: 1. Beteiligen sich das Land und der Bund an dem Ö ...

Umgang mit heimatkundlichen Sammlungen

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/543 30.08.2018 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: Umgang mit heimatkundlichen Sammlungen Auf vielen Gebieten der ehrenamtlichen Tätigkeiten, mangelt es seit einigen Jahren immer mehr an Leuten die bereit sind s ...

Das Saarland wird verkehrsmäßig abgekoppelt

Es wird Zeit, dass die Wirtschaftsministerin in die Gänge kommt. Seit Jahren wird das Saarland von der Deutschen Bahn mit leeren Versprechungen abgespeist. Von Jahr zu Jahr verschlechtert sich die Bahninfrastruktur im Saarland. Selbst die Regierung sieht nun dringenden Handlungsbedarf. Regionen, die ...

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