Kleine Anfrage: Forsthaus Neuhaus

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/109 18.09.2017 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: Forsthaus Neuhaus Seit Jahren steht das Forsthaus Neuhaus leer. Zuvor wurde ein Seitentrakt architektonisch hochwertig umgestaltet und an einen Gastronomieber ...

Kleine Anfrage: Landespolizei des Saarlandes

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/108 18.09.2017 A N F R A G E des Abgeordneten Rudolf Müller (AfD) betr.: Landespolizei des Saarlandes Im Saarland werden Polizeibeamte nur noch in der gehobenen Laufbahn eingestellt. Im Gegensatz zu den meisten Bundesländern wur ...

Es ist Zeit zum Handeln!

Die AFD-Fraktion im saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, unverzüglich mit der Bundesregierung Gespräche zu führen über die ausweglose finanzielle Lage der saarländischen Kommunen. Die 52 Kommunen nehmen je Einwohner deutlich weniger Steuern ein als die Kommunen in allen anderen ...

Gesetz zur Änderung des Landeswaldgesetzes

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/100 (16/32) 14.09.2017 ABÄNDERUNGSANTRAG der AfD-Landtagsfraktion betr.: Gesetz zur Änderung des Landeswaldgesetzes Artikel 1 wird wie folgt geändert: 1. Nummer 1 wird wie folgt geändert: In dem anzufügenden Satz werden die Wor ...

Haushaltsentwurf 2018

Die Landesregierung zeichnet ein zu optimistisches Bild vom Haushaltsentwurf 2018, der gestern vom Kabinett beschlossen wurde. Dies ist offensichtlich der bevorstehenden Bundestagswahl geschuldet. Festzustellen ist, dass die Gesamtverschuldung nochmal gestiegen ist von 14,3 auf 14,4 Milliarden Euro, ...

Kleine Anfrage: Regelmäßige allgemeine Beflaggung

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/93-NEU 05.09.2017 A N F R A G E des Abgeordneten Rudolf Müller (AfD) betr.: Regelmäßige allgemeine Beflaggung Wahlhelfer und sonstige Bürger haben darauf hingewiesen, dass sowohl bei der letzten Bundestagswahl als auch bei der L ...

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