LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/695-NEU 10.01.2019 A N T R A G der CDU-Landtagsfraktion der SPD-Landtagsfraktion der DIE LINKE.-Landtagsfraktion der AfD-Landtagsfraktion anlässlich des Besuchs einer Delegation um den Präsidenten des Conseil Départemental Patrick We ...
Bahntrassen im Saarland
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/699 09.01.2019 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: Bahntrassen im Saarland Der Ausgabe der Saarbrücker Zeitung vom 5./6. Januar 2019 (Zoff um Leuchtturmprojekt im Hochwald) ist zu entnehmen, dass zu Gunsten eines F ...
Zahlungsstruktur in saarländischen Kinderbetreuungseinrichtungen seit dem 01.01.2019
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/698 09.01.2019 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: Zahlungsstruktur in saarländischen Kinderbetreuungseinrichtungen seit dem 01.01.2019 Die Freistellung oder Übernahme von Gebühren und Beiträgen für Kinderbetreuung ...
Deindustrialisierung ist in vollem Gange
Eberspächer, Stahlguss Saar, Bosch, Saarschmiede, Ford, RWE – die Reihe der Unternehmen, die in der letzten Zeit hunderte hochwertiger Industriearbeitsplätze im Saarland abgebaut haben oder dies angekündigt haben, ließe sich fortsetzen. Ministerpräsident Tobias Hans warnt nun vor einer schleichende ...
„Die Gerichtssprache ist Deutsch“
Die saarländische Landesregierung unternimmt einen weiteren Versuch, ihrer gescheiterten Frankreichstrategie Leben einzuhauchen. Mit der Einrichtung von 2 neuen Kammern am Landgericht, die Gerichtsverhandlungen komplett in französischer Sprache führen sollen, will Justiz-Staatssekretär Theis die Fr ...
AfD-Fraktion fordert Bestand der Niedtalstrecke
Die Absicht der Deutschen Bahn, den 900 Meter langen Streckenabschnitt von Niedaltdorf bis zur Grenze stillzulegen, ist inakzeptabel. Das Saarland ist dringend auf eine gute Schienenverbindung nach Luxemburg angewiesen. Eine optimale Schienenverbindung ist eine der Voraussetzungen für eine Vertiefun ...
Polizeireiterstaffelsinnvoll oder nicht?
Die AfD Fraktion im Saarländischen Landtag forderte in den Haushaltsberatungen unter anderem die Wiedereinführung einer Reiterstaffel mit 16 Hannoveraner-Pferden. Die voraussichtlichen Kosten wurden sachgerecht ermittelt. Ebenso wurde eine Gegenfinanzierung unter Einsparung unnötiger Haushalt ...
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