AFD für Vertragsverlängerung mit Meinrad Maria Grewenig

Seit fast 20 Jahren wird das Weltkulturerbe Völklinger Hütte von Meinrad Maria Grewenig erfolgreich und innovativ geführt. Die Zeit vor Grewenig war geprägt von Skandalen. Zwischendurch stellte man Grewenig aus Parteiproporz einen hochbezahlten „Parteisoldaten“ der FDP zur Seite, der den Steuerzahle ...

Verrat am Saarland?

Nun ist es amtlich. Die CDU hat die Hoffnung auf Entschuldungshilfen des Bundes aufgegeben. Die CDU Generalsekretärin und frühere Ministerpräsidentin des Saarlandes, Annegret Kramp-Karrenbauer, räumte am 25.5.2018 ein, sie sehe keine realistische Chance auf einen Altschuldenfond für die Kommunen. No ...

AFD lehnt „Saarland-Kasse“ als unzureichend ab

Es wird endlich Zeit, über die Sanierung der maroden Kommunalfinanzen parteiübergreifend und zielführend zu reden. Es drängt sich allerdings der Verdacht auf, dass die Intention für den CDU-Vorschlag im bevorstehenden Kommunalwahlkampf zu suchen ist, zumal der Koalitionspartner (SPD) in die Pläne ni ...

Kosten Datenschutzgrundverordnung für die Landesverwaltung

LANDTAG DES SAARLANDE 16. Wahlperiode Drucksache 16/421 22.05.2018 A N F R A G E des Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: Kosten Datenschutzgrundverordnung für die Landesverwaltung Am 25. Mai 2018 wird die Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Ap ...

AFD gegen Ausweitung der Chemieplattform im lothringischen Carling

Seit Jahren klagen Anwohner im grenznahen Raum auf deutscher Seite über Geruchsbelästigungen durch die Chemieplattform Carling. Immer wieder kam es zu Störfällen. Die genauen Ursachen waren aufgrund der nicht immer ausreichenden Informationspolitik auf französischer Seite oftmals unbekannt. Siche ...

Kirchenasyl – Getroffene Hunde bellen

Auf Antrag der AFD-Fraktion im saarländischen Landtag wurde das im Saarland praktizierte Kirchenasyl in der Landtagssitzung vom 16. 5. 2018 debattiert. Die Reaktion der katholischen Kirche ließ nicht lange auf sich warten. In guter alter Tradition, den „Schäfchen“ sagen zu müssen, was sie zu tun ode ...

Commercon (SPD) als Bildungsminister untragbar!

Die Probleme in der saarländischen Schullandschaft werden von Tag zu Tag größer. Verfehlte Inklusion, Zuwanderung und Erziehungsversagen in Elternhäusern bringen Lehrer an ihre Belastungsgrenzen. Der Lehrermangel, mitunter herbeigeführt durch eine weitaus schlechtere Bezahlung im Vergleich zu andere ...

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