Kleine Anfrage: Heimatreisen von Migranten

LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/48 29.06.2017 A N F R A G E des Abgeordneten Lutz Hecker (AfD) betr.: Heimatreisen von Migranten Die „Ad-hoc-Prüfung aus besonderem Anlass“ des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat ergeben, dass von 2.000 positiv ...

Aktuelle Anfragen der AfD-Fraktion

Die AfD-Fraktion im saarländischen Landtag hat heute Anfragen zu den Heimatreisen von Migranten und dem Sicherheitsrisiko an saarländischen Hochhäusern an die Regierung des Saarlandes adressiert. In Anbetracht der Berichte über Heimatreisen sogenannter Asylbewerber und Flüchtlinge, die angeblich ...

Regierung trägt Mitverantwortung für sterbende Kraftwerke

Der Wirtschaftsausschuss des Landtages hat sich gestern auf Antrag der AfD-Fraktion intensiv mit der Lage der Saarschmiede und des Kraftwerks Ensdorf nach dem Rückzug von Saarstahl und Saarschmiede aus der Eigenstromerzeugung in Block drei beschäftigt. Es wurde nach Auffassung des Parlamentarisch ...

Stellungnahme zu der „Ehe für Alle“

Die AfD-Fraktion im saarländischen Landtag akzeptiert die bisherigen Regelungen der Lebenspartnerschaften voll und ganz, lehnt jedoch strikt die zur Abstimmung anstehende Gesetzesänderung zu der „Ehe für Alle“ ab. Mit Art. 6 GG wurde die Ehe unter besonderen Schutz als staatstragendes Institut ge ...

Stellungnahme zu dem SZ-Artikel „Stühlerücken bei der Arbeitskammer“

Zu dem in der heutigen Ausgabe der Saarbrücker Zeitung erschienenen Artikel „Stühlerücken bei der Arbeitskammer“, nimmt die AfD-Fraktion wie folgt Stellung. Anstatt endlich die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft und dem monatlich fälligen Zwangsbeitrag von 8 EUR für alle saarländischen Arbeitne ...

Geplanter Moscheebau in der alten Sulzbacher Post

Kein Informationsaustausch mit der Stadt Sulzbach seitens der Muslimischen Gemeinde Saarland bzgl. des geplanten Umbaus der Alten Post zum Gebetshaus. Das ist ein Skandal! Eine Muslimische Gemeinde, die auch in der Vergangenheit nicht durch Integrationsbemühungen aufgefallen ist. Selbst der Sulzbac ...

Close

Diese Website benutzt Cookies. Wenn Sie die Website weiter nutzen, gehen wir von Ihrem Einverständnis aus. Weitere Informationen

Diese Website benutzt Cookies. Wenn Sie die Website weiter nutzen, gehen wir von Ihrem Einverständnis aus.

Schließen