„Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD“

Stellt euch schon mal Popcorn für morgen bereit:
Am morgigen Freitag, hört der Eingabenausschuss des Landtags zwei Petitionen an, die die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens fordern. Angesetzt wurde die Anhörung auf Antrag der SPD-Fraktion.

Wir können es nicht oft genug wiederholen: Die Altparteien kümmern sich um die AfD, wir kümmern uns um Deutschland.
Die SPD regiert dieses Land allein. Kommunalfinanzen, Energiepreise, Migration, der Niedergang der Industrie: An Problemen mangelt es nicht. Doch die SPD-Fraktion baut lieber eine Bühne gegen die größte Oppositionskraft in Deutschland.

Wer die Wähler nicht mehr überzeugt, will die Konkurrenz verbieten lassen. Das ist keine Stärke, das ist Angst vor dem Wettbewerb.

Wir hingegen stellen uns diesem Wettbewerb, jeden Tag, mit Argumenten. Wir fordern die SPD auf, sich endlich um die Probleme der Saarländer zu kümmern statt um Verbotsdebatten gegen die Opposition.

Link zum Livestream:
https://www.landtag-saar.de/termine/ausschuss-fuer-eingaben-33/