LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/992 12.09.2019 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Rechtsaufsicht im Gesundheitswesen sicherstellen Der Landtag wolle beschließen: Gravierende Mängel der Rechtsaufsicht über Krankenhà ...
Neuigkeiten
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/988 12.09.2019 A N T R A G der AfD-Landtagsfraktion betr.: Erlass neuer Transparenzregeln für die Pressearbeit der Polizei Der Landtag wolle beschließen: Das Innenministerium aufzufordern, neu ...
LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/987 12.09.2019 GESETZENTWURF der AfD-Landtagsfraktion betr.: Änderung des Gesetzes Nr. 751 über Schulen in freier Trägerschaft (Privatschulgesetz - PrivSchG) vom 30. Januar 1962 in der Fassung ...
Ein guter Finanzminister sorgt für geordnete Finanzen und hält das wenige Geld zusammen. Das macht Peter Strobel. Er bemüht sich redlich über die Runden zu kommen und ist gezwungen mit vielen Unbekannten bis 2023 zu planen. Erfolgreich wehrt er a ...
LANDTAG DES SAARLANDES16. Wahlperiode Drucksache 16/98006.09.2019 A N F R A G Edes Abgeordneten Josef Dörr (AfD) betr.: Wassereinleitung in den Fischbach im Zuge der Grubenwasserregulierung Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie hoch ist die ...
Die Deutsche Bahn befindet sich seit Jahren in einem Zustand der Lethargie und des Niedergangs. Für die größte Wirtschafts- und Industrienation in Europa wird das dramatische Folgen haben. Abgesehen von den Vorzeigeländern Schweiz und Österreich ...
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