Gesetzesentwurf der AfD im saarländischen Landtag
Maskenzwang, Impfdruck, Abstandsregeln, Testpflicht. Was vor 2 Jahren noch undenkbar war, ist Zug um Zug zur Realität geworden.
Auch im Saarland wurden Existenzen vernichtet, gingen Arbeitsplätze verloren und wurden Menschen durch die Corona-Zwangsmaßnahmen zu Bürgern zweiter Klasse gemacht.
Die aktuelle Rechtsverordnung der Landesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie, also die „rechtliche Grundlage“ für alle Zwangsmaßnahmen ist bis heute, wissenschaftlichen Zahlen und den Beispielen anderer Länder ganz ohne Coronamaßnahmen zum trotz, weiter in Kraft.
Die AfD-Landtagsfraktion des Saarlandes legte nun einen Gesetzesentwurf zur sofortigen Aufhebung aller „Corona-Rechtsverordnungen“ vor.
Das Saarland und die Bundesrepublik brauchen eine „sofortige Rückkehr in das normalisierte Leben“!
Dieser Gesetzesentwurf ist alternativlos. Für die Politik der Altparteien gibt es eine Alternative – die AfD!
Gesetzesaenderung_Aufhebung_Covid_Rechtsverordnung_Plenum_8_17112022